Rathaus Gezwitscher - Die Fraktion twittert aus dem Rathaus
| Orosz kann sich nur blamieren |
| Geschrieben von: Michael Schmelich |
/Orosz-Phaeton.jpg) Dresden: 15.3.09: Als „einen Beitrag zur politischen Realsatire“ hat der verkehrspolitische Sprecher der bündnisgrünen Stadtratsfraktion Stephan Kühn die Ankündigung der Dresdener OB bewertet, sich um den Vorsitz des europäischen Städtenetzwerkes POLIS zu bewerben. „Ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, da die Dresdener Verkehrspolitik von dem Prinzip „mit Vollgas in die Vergangenheit“ geleitet ist, strebt Frau Orosz den Vorsitz in einer Organisation an, die sich mit innovativen Verkehrskonzepten beschäftigt.“ Wer sich die Weichenstellungen von Frau Orosz und ihrem Bürgermeister Jörn Marx in der Dresdner Verkehrspolitik genauer anschaut, wird feststellen müssen: „Mit dieser Politik kann man sich in Europa nicht profilieren sondern nur blamieren,“ so Stephan Kühn weiter. „Wer einseitig dem innerstädtischen Autoverkehr statt einem ganzheitlichen Mobilitätskonzept das Wort redet, hat auf dem Sessel des Repräsentanten zukunftsweisender Verkehrskonzepte nichts zu suchen.“ Das einzig positiv an einem POLIS-Vorsitz wäre: „Vielleicht trete ein Lernprozess auch bei der OB ein, wenn sie moderne Verkehrskonzepte anderer Städte kennen lernen würde.“Dresden: 15.3.09: Als „einen Beitrag zur politischen Realsatire“ hat der verkehrspolitische Sprecher der bündnisgrünen Stadtratsfraktion Stephan Kühn die Ankündigung der Dresdener OB bewertet, sich um den Vorsitz des europäischen Städtenetzwerkes POLIS zu bewerben. „ Ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, da die Dresdener Verkehrspolitik von dem Prinzip „mit Vollgas in die Vergangenheit“ geleitet ist, strebt Frau Orosz den Vorsitz in einer Organisation an, die sich mit innovativen Verkehrskonzepten beschäftigt.“ Wer sich die Weichenstellungen von Frau Orosz und ihrem Bürgermeister Jörn Marx in der Dresdner Verkehrspolitik genauer anschaut, wird feststellen müssen: „Mit dieser Politik kann man sich in Europa nicht profilieren sondern nur blamieren,“ so Stephan Kühn weiter. „Wer einseitig dem innerstädtischen Autoverkehr statt einem ganzheitlichen Mobilitätskonzept das Wort redet, hat auf dem Sessel des Repräsentanten zukunftsweisender Verkehrskonzepte nichts zu suchen.“ Das einzig positiv an einem POLIS-Vorsitz wäre: „Vielleicht trete ein Lernprozess auch bei der OB ein, wenn sie moderne Verkehrskonzepte anderer Städte kennen lernen würde.“
Zur aktuellen Verkehrspolitik in Dresden:Entgegen Stadtratsbeschlüssen arbeitet Baubürgermeister Jörn Marx (CDU) mit Zustimmung und Duldung der Oberbürgermeisterin gerade an der autogerechten Innenstadt. Nach der vierspurigen Königsbrücker Straße hat er zuletzt die Untertunnelung des Dr.-Külz-Rings vorgeschlagen. Anstatt die ÖPNV-Beschleunigung umzusetzen, stellt er die Bevorrechtigung von Bahn und Bus an Kreuzungen in Frage. Die Oberbürgermeisterin persönlich hat die Auflösung der Hauptabteilung Mobilität betrieben. Dabei war es gerade die Hauptabteilung Mobilität, die für ihre innovativen Ansätze national und international Anerkennung fand – zuletzt bei der in Dresden stattgefundenen MeetBike-Konferenz. Auch werden Vorschläge der Fakultät für Verkehrswissenschaften „Friedrich List“ an der Technischen Universität Dresden nicht umgesetzt. So scheitert weiterhin die Realisierung des Verkehrssicherheitskonzeptes am angeblich fehlenden Geld. Für knapp drei Millionen Euro könnten die schlimmsten Unfallstellen in der Stadt beseitigt werden.Hintergrund:POLIS ist ein Netzwerk von rund 70 europäischen Städten und Regionen, die zusammenarbeiten, um nachhaltige Mobilität in Europa durch innovative Verkehrslösungen zu verwirklichen. POLIS unterstützt den Erfahrungsaustausch und Technologietransfer, um den Nahverkehr durch integrierte Strategien zu verbessern. |